Sitzung des Kreistages Meißen am 29. Juni 2023
Am Donnerstag, 29. Juni 2023, findet die 20. Sitzung des Kreistages Meißen statt. Tagungsort ist dieses Mal das Kulturschloss in Großenhain (Schlossplatz 1).
© Claudia Hübschmann
Die Mitglieder des Kreistages haben in dieser Sitzung über die Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter zu befinden und wählen die Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl. Sie haben über die Gebührensatzung der Musikschule ebenso zu entscheiden wie über einen Betrauungsakt für die Elblandkliniken Stiftung und Co. KG.
Auf der Tagesordnung stehen weiterhin Entscheidungen zu den Jahres- beziehungsweise Konzernabschlüssen der Elblandkliniken-Gruppe, der Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH und der „Stiftung für den Sport“. Weitere Beschlussthemen sind die Haushaltskonsolidierung, die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis und Kostensteigerungen beim Neubau der Rettungswache Riesa-Mitte.
Im sozialen Bereich geht es um Entscheidungen zu den Fachplänen der Jugendhilfeplanung, die Vergabe von Fördermitteln für Investitionen in ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder und die Ehrenamtsförderung 2023. Für die Wahlen zum Kreistag im kommenden Jahr gilt es über die Abgrenzung der Wahlkreise zu entscheiden.
Die kompletten Tagesordnungen sind auf der Website des Landkreises Meißen unter Kreistag im Ratsinformationssystem einsehbar.