Infomärkte boten Raum für Information und Austausch

Begleitend zum Beteiligungsverfahren veranstaltete der Regionale Planungsverband Infomärkte in Meißen, Großenhain, Neustadt in Sachsen, Dresden-Schönfeld und Riesa sowie eine Online Informationsveranstaltung. Ziel dieser freiwilligen Informationsangebote war es, den Planentwurf transparent vorzustellen, das Beteiligungsverfahren zu erläutern und Fragen der Bürgerinnen und Bürger im direkten Austausch zu beantworten.
An verschiedenen Informationsstationen konnten sich die Besucherinnen und Besucher über den Planentwurf, den Umweltbericht, das Beteiligungsverfahren sowie allgemeine Fragen zur Windenergie informieren. Letztere wurden durch die Sächsische Energieagentur (SAENA) begleitet.
Das Interesse an den Veranstaltungen war groß. Insgesamt nutzten 456 Bürgerinnen und Bürger das Informationsangebot. Die höchste Besucherzahl wurde mit 126 Teilnehmenden beim Infomarkt im Schloss Schönfeld verzeichnet, während in Riesa nur 25 Interessierte begrüßt werden konnten.
Die Teilnehmenden kamen aus der gesamten Planungsregion und darüber hinaus. Rund 40 Prozent stammten aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, 36 Prozent aus der Landeshauptstadt Dresden, 17 Prozent aus dem Landkreis Meißen und 7 Prozent aus benachbarten Planungsregionen. Der Teilnehmerkreis setzte sich überwiegend aus Bürgerinnen und Bürgern der Region sowie lokalen Entscheidungsträgern zusammen.

Transparenz und Dialog positiv bewertet

Die Infomärkte boten Gelegenheit für einen offenen Austausch – auch zu kontrovers diskutierten Fragen der Windenergienutzung. Besonders positiv bewertet wurden die verständliche Erläuterung des Planentwurfs, die Einordnung der planerischen und rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Möglichkeit, individuelle Fragen direkt mit den Fachleuten des Regionalen Planungsverbandes und der SAENA zu besprechen.
Viele Besucherinnen und Besucher hoben hervor, dass die Veranstaltungen zu einem besseren Verständnis des Planungsverfahrens beigetragen hätten. Eine Teilnehmerin fasste ihre Eindrücke so zusammen:
„Gut, dass man diese Veranstaltungen hat – man hört ja so viele unterschiedliche Sachen.“
Auch die Anwesenheit zahlreicher Verbandsräte wurde als Zeichen der Wertschätzung und Dialogbereitschaft wahrgenommen. Die breite fachliche Expertise ermöglichte es, auch komplexe Fragestellungen unmittelbar zu beantworten.

Zahlreiche Stellungnahmen werden ausgewertet

Neben den persönlichen Gesprächen auf den Infomärkten machten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden von der Möglichkeit Gebrauch, schriftliche Stellungnahmen einzureichen. Insgesamt gingen ca. 6.000 – 7.000 Einzeleinwendungen ein. Diese werden derzeit in der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes sorgfältig geprüft und ausgewertet.
Die eingegangenen Hinweise und Anregungen decken eine große thematische Bandbreite ab. Viele Stellungnahmen beziehen sich auf Fragestellungen, die erst im späteren Genehmigungsverfahren für konkrete Windenergieanlagen zu bewerten sind – beispielsweise wenn Standorte, Anlagentypen und Anlagenanzahl feststehen. Einzelne Hinweise der Träger öffentlicher Belange führen zu einer Verbesserung der Bewertungsgrundlagen für den Umweltbericht.

Inhaltliche Schwerpunkte der Stellungnahmen sind unter anderem:

• Artenschutz,
• der gesetzliche Rahmen und das Flächenziel,
• allgemeine Kritik an der Energiewende,
• Wirtschaftlichkeit,
• Denkmalschutz,
• Auswirkungen auf Landschaftsbild und Erholungsfunktion,
• Hinweise zu Schutzgebieten,
• mögliche Einschränkungen des Tourismus sowie
• Fragen des Immissionsschutzes, insbesondere Schall und Schattenschlag.

Wie geht es weiter?

Aufgrund der Vielzahl und der vielfältigen Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen ist mit einer längeren Bearbeitungsdauer zu rechnen.
Die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsverfahren werden ausgewertet und in den weiteren Planungsprozess einbezogen. Auf dieser Grundlage wird das Abwägungsergebnis erarbeitet und nach Beschluss in der Verbandsversammlung auf der Webseite des Regionalen Planungsverbandes veröffentlicht. Muss der Planentwurf im Ergebnis der Abwägung ganz oder teilweise grundsätzlich geändert werden, wird der geänderte Teil erneut veröffentlicht mit der erneuten Gelegenheit zur Stellungnahme.

Sobald neue Informationen vorliegen, wird der Regionale Planungsverband entsprechend informieren.

Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge

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